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Janele: Bürger sollten Gelegenheit bekommen, 'sich für oder gegen ein RKK zu entscheiden

Als "undemokratisch und selbstherrlich" bewertet Christian Janele, in seiner Funktion als vertreter der Christlich-Soziale Bürger (CSB), im Stadtrat die Behandlung der Bürgerbefragung zu den drei Projekten Kultur- und Kongresszentrum (RKK), Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Stadtbahn im Plenum: "Da wird immer so getan, die Regensburger würden in wichtige Entscheidungen mit einbezogen, tatäslich handelt die Koalition dann doch so wie sie es will."

Zu den vorgelegten Fragestellungen, samt Informationsbroschüre zu RKK, ZOB und Stadtbah hätte die Stadträte keine Gelegenheit gehabt, ausführlich zu diskutieren. "Das ist nicht fair," lautet dazu der Kommentar von Christian Janele, der sich von Anfang an gegen ein Kultur- und Kongresszentrum ausgesprochen hatte. Auch sieht er in der Tatsache, dass für ein RKK Bäume gefällt aber wieder neu gepflanzt würden, "den Freibrief für eine Vernichtung von Jahrhunderte altem und wertvollen Baumbestand." Zudem sei er, wie von der Bürgermeisterin immer wieder angeführt, nicht als einziger gegen ein RKK, wie die gemeinsame Erklärung von Bund Naturschutz Landesbund für Vogelschutz, dem Bündnis für Atomausstieg, Greenpeace und ADFC, soowie die der Altstadtfreunde und des Arbeitskreises Kultur Regenburger Bürger zeige.

Der Vertreter der CSB im Stadtrat hlät es wie bisher für "unsinnig", die Bürger im Paket zu Großprojekten wie RKK, ZOB und Stadtbahn zu befragen. "Sie sollten Gelegenheit bekommen, sich für ofer gegen ein RKK zu entscheiden, das habe ich in den verschiedenen Diskussionen dazu immer wieder klargemacht." Jetzt habe der Stadtrat "völlig übereilt und über die Köpfe der Regensburger hinweg über Fragen und Informationen abgestimmt, "die ihnen die Notwenigkeit eines völlig überflüssigen RKK suggerieren." Dabei sei mit den beiden Ideenwerkstätten "ein sehr guter Anfang" gemacht worden. "Reine Taktik", wie Christian Janele mittlerweile vermutet: "Da wurde Demokratie erstmal vorbildlich präsentiert, um den Willen der Bürger dann total zu ignorieren."

Der CSB-Stadtrat wird sich auch künftig gegen den Bau eines RKK engagieren, das für ihn ein weiteres Millionengrab für die Stadt darstellt. Außerdem habe sich in den 30 Jahren, da nun über ein RKK diskutiert werde, das Projekt selbst überholt. Längst gebe es in der Stadt ausreichend Orte an denen Kulturveranstaltungen und Kongresse abgehalten werden könnten. In den drei Jahrzehnten RKK-Diskussion habe die Stadt zudem mehrere Hunderttausend Euro an Steuergeldern für Untersuchungen, Planungen, Berfagungen und Entscheide"zum Fenster hinausgeworfen". Jetzt müsse endlich Ruhe sein bzw. die Bürger noch ein allerletztes Mal ganz konkret befragt werden.

Den Bau eines zentralen Omnibusbahnhofs befürwortet der Vertreter der christlich sozialen Bürger, eine Stadtbahn sollte seiner Meinung nicht auf Schienen geführt werden: "Diese Technik ist nicht mehr zeitgemäß". Christian Janele plädiert für eine "flexibel einsetzbare Stadtbahn mit elektrischem Antrieb". Ein solches Projekt könne wesentlich schneller umgesetzt werden und sei zudem auch preiswerter.


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CSB - Stadtrat gegen Stadtbahn

Mit Entsetzen reagiert Christian Janele auf die Pläne der Koalition zu einer von Schienen oder Oberleitung geführten Stadtbahn.

Den Vertreter der Christlich-Sozialen Bürger (CSB) im Stadtrat und Vorsitzenden dieser Wählergemeinschaft schockieren in erster Linie die Kosten für den Schnellbus, die bei der Pressekonferenz der Koalition zu ihren Zielen bis 2020 mit bis zu 312,5 Millionen und gar 456,5 Millionen Euro für eine Tram angegeben worden waren. „Da sprudeln mal die Einnahmequellen und dann wird die Stadtregierung schon größenwahnsinnig“, schimpft Janele. Denn auch er freut sich über die positive finanzielle Entwicklung, die sich vor allem in den steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer niederschlägt, die in diesem Jahr bei 209 Millionen Euro liegen sollen. Statt „einer überteuerten Bahn,“ die von den meisten Regensburgern ohnehin nicht gewünscht werde, fordert Janele eine schnelle Umsetzung des ÖPNV auf Elektromobilität, „so wie es die Mehrheit der Regensburger wünscht.“

Der CSB-Stadtrat erinnert in diesem Zusammenhang an den vor kurzem in der Presseerschienenen Artikel über den autonom fahrenden E-Bus des chinesischen Herstellers CRRC. Das batteriebetriebene Gefährt auf leisen Gummireifen kann in drei Waggons 300 Passagiere befördern, besitzt eine Reichweite von 40 Kilometern und erreicht eine Geschwindigkeit bis zu 70 Stundenkilometern. „So einen Bus könnte ich mir statt der angestrebten aber nicht mehr zeitgemäßen Lösungen über Schienen bzw. mit Oberleitungen für Regensburg vorstellen,“ sagt Janele, der es gerade in diesem Bereich für notwendig hält, „die neuesten technischen Entwicklungen genau zu verfolgen.“

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